• Rückständiger Lohn – was tun?

    by  • 29. Oktober 2014 • Kanzlei

    Ist der Arbeitgeber in der Krise oder schwebt eine arbeitsrechtliche Streitigkeit, kommt es oft zu Stockungen bei der Lohnzahlung. Nicht selten mit schwerwiegenden Folgen für die Arbeitnehmer. Erfolgt die Gehaltszahlung verspätet, nur teilweise oder gar nicht, sind Arbeitnehmerfamilien ohne nennenswerte Rücklagen schnell in ihrer Existenz bedroht. Denn laufende Verpflichtungen wie Kfz-Darlehensverträge, Bauspardarlehen, Versicherungsverträge oder die Wohnungsmiete können dann meist nicht mehr bedient werden. Um belastende Weiterungen zu vermeiden sollte in diesen Fällen dringend arbeitsrechtlicher Rat eingeholt werden. Denn der Arbeitnehmer, der seine Arbeitsleistung erbracht hat und nun seinen Lohn nicht pünktlich erhält, ist nicht schutzlos.

    Arbeitnehmer, die auf ihren Lohn warten, können auf mehreren Ebenen tätig werden. In einem ersten Schritt sollte geklärt werden, ob Aus­schluss­fris­ten be­ach­tet werden müssen. Diese ergeben sich aus dem Arbeitsvertrag selbst und aus Tarifvertragsrecht. Ob Tarifvertragsrecht anwendbar ist, muss im Rahmen der Erstberatung geklärt werden. Auf Gehaltszahlungen sollten Arbeitnehmer keinesfalls verzichten, auch eine einseitige Absenkung oder sonstige Zahlungsaufschübe oder Stundungsvereinbarungen müssen nicht hingenommen oder gar unterschrieben werden.

    Außergerichtlich kann eine Abmahnung ausgesprochen werden. Das ist unbedingt empfehlenswert, wenn eine fristlose Kündigung oder die Zurückbehaltung von Arbeitsleistung vorbereitet werden soll. Ein drastischerer Schritt ist die Einleitung eines Mahnverfahrens. Die Besonderheiten eines arbeitsgerichtlichen Mahnverfahrens sollten Sie kennen, bevor Sie sich dazu entscheiden. Der Klassiker unter den Maßnahmen ist die Erhebung der Lohnklage vor dem Arbeitsgericht. Bitte beachten Sie, dass in manchen Fällen auch die Zuständigkeit eines anderen Gerichts geprüft werden muss, insbesondere dann, wenn nicht zweifelsfrei feststeht, ob ein Arbeitsverhältnis vorliegt – oder eine z.B. eine selbständige Beschäftigung, ein Werkvertrag oder ein sonstiges Verhältnis, das nicht zwingend den Weg zu den Arbeitsgerichten eröffnet. Vorläufiger Rechtsschutz ist ein Oberbegriff für Maßnahmen aus dem Eilverfahrensrecht. Die Begrifflichkeit umfasst Verfahrensarten mit besonderer Eilbedürftigkeit, bietet jedoch kein Allheilmittel in Fällen des Lohnrückstands. Denn hier gilt das Verbot der Vorwegnahme der Hauptsache. Lohnansprüche werden daher regelmäßig nicht in voller Höhe, sondern nur in Höhe des Pfändungsfreibetrags zugesprochen.

    In jedem Fall gilt: befindet sich Ihr Arbeitgeber im Zahlungsrückstand, sollten Sie sofort handeln und sich rechtlich beraten lassen.

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    Boris Maskow

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